Mai 2019

5 Fragen – 5 Antworten

Warum die Beteiligung an der Europawahl für uns wichtig ist – Unsere Demokratie-Expertin Dr. Sybille De La Rosa gibt Antworten


1. Was ist bei der Europawahl 2019 so besonders?

Zum einen überlagern in einigen Ländern wie Spanien, Italien und Dänemark nationale Wahlen die Europawahl so, dass es schwer sein wird, dort die Aufmerksamkeit auf die Europawahl zu lenken. Zum anderen sorgen sich viele Europäer*innen, dass das Erstarken der antieuropäischen Stimmung zu einem Zerfall Europas führen könnte, denn etwa Marine Le Pen wirbt ganz offen damit, dass sie die EU zerstören will.

2. Die Europawahl gilt als eines der größten demokratischen Ereignisse weltweit. Warum ist die Europawahl wichtig für die Demokratie in Europa?

Die europäische Demokratie ist nicht perfekt, sie ist in einem Entwicklungsprozess. Dieser kann durch die nationalen Bestrebungen abgebrochen werden, er kann aber auch neue Fahrt aufnehmen. Auf jeden Fall aber sind Wahlen ein wichtiges Element der demokratischen Mitbestimmung. Sie sollen daher genutzt werden.

3. Hat diese Wahl auch Auswirkungen auf die deutsche Politik?

Da Entscheidungen, die auf europäischer Ebene getroffen werden, auch die nationale Ebene früher oder später betreffen, hat die Wahl in jedem Fall auch große Auswirkungen auf die deutsche Politik. Die Länder Europas sind schon längst eng vernetzt und verwoben (das zeigt sich jetzt auch an den Brexit-Verhandlungen). Man kann aus dieser Vernetzung nicht einfach aussteigen, ohne das Funktionieren der nationalen Wirtschaft und Politik zu gefährden.

4. Welchen Einfluss haben Nicht-Wähler auf den Ausgang der Europawahl?

Viele glauben, nicht zu wählen, würde bedeuten sich „herauszuhalten“. Tatsächlich ist es aber so, dass auch die mitentscheiden, die nicht wählen. Indem sie nicht wählen, schenken sie praktisch ihre Stimme denen, die wählen und verstärken so die Wahl derer, die ihre Stimme nutzen. (Stellen Sie sich vor, dass ein Kuchen zwischen drei Personen aufgeteilt werden soll. Eine Person mag keinen Kuchen und „hält sich raus“. Das hat zur Folge, dass sie den beiden verbleibenden Personen die Entscheidung überlässt, wie der Kuchen aufgeteilt wird. Auch dann, wenn eine Person den kompletten Kuchen für sich beansprucht und aufisst.)

5. Was macht die Diakonie Hessen konkret, um Demokratie zu fördern?

Die Diakonie Hessen ist seit September 2017 Trägerin eines Projekts im Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“. Das Projekt „Demokratie gewinnt! Mit der Diakonie Hessen!“ hat die Sensibilisierung für undemokratische Handlungen und Äußerungen sowie den selbstsicheren Einsatz für die Demokratie zum Ziel. In Weiterbildungen werden daher Mikroprojekte zum demokratischen Handeln und Diskutieren entwickelt, denn jede/r einzelne Bürger*in hat die Möglichkeit durch ihr/sein Handeln die Demokratie zu stärken.