März 2020

Afghanische Flüchtlinge integrieren statt abschieben

Erneut Abschiebeflug nach Afghanistan geplant – Diakonie Hessen fordert Abschiebestopp für afghanische Flüchtlinge – Eskalation der Flüchtlings-Situation in Griechenland und Türkei


„Auf den griechischen Inseln eskaliert die Lage. Und an der griechisch-türkischen Landesgrenze treffen Schutzsuchende – darunter viele aus Afghanistan – auf hochgerüstetes Militär, auf Polizisten und Grenzschützer, die vor Gewalt nicht zurückschrecken“, sagt Andreas Lipsch, Leiter der Abteilung Flucht, Interkulturelle Arbeit und Migration der Diakonie Hessen. Trotz dieser angespannten Lage an der EU-Außengrenze ist vermutlich für den 11. März der 33. Sammelabschiebungsflug nach Afghanistan angesetzt.: „Statt über die Aufnahme von Flüchtlingen aus dieser Region ernsthaft nachzudenken, gerade auch von unbegleiteten Minderjährigen, kranken Flüchtlingen und Familienangehörigen, stecken die Innenminister der Bundesländer weiterhin Energie und Geld in die monatlichen Abschiebungen nach Afghanistan.“ Gerade viele afghanische Flüchtlinge harren derzeit an der türkischen Grenze aus und hoffen, in die EU zu gelangen, da die Türkei ihnen keine Sicherheit und keine Überlebensmöglichkeiten bietet. Die Diakonie Hessen mahnt zu Mitmenschlichkeit. Lipsch: „Hessen kann handeln: Zum einem, indem es die hessischen Kommunen unterstützt, die bereit sind, zusätzlich Geflüchtete von den griechischen Inseln aufzunehmen und zum anderen, indem es auf Abschiebungen nach Afghanistan verzichtet und längerfristige Duldungen ausstellt.“

Afghanistan – zwischen Hoffen und Bangen
Ende Februar 2020 haben die USA und die Taliban ein bilaterales Abkommen unterzeichnet, das einen Zeitplan für einen stufenweisen Abzug der US-Streitkräfte und anderer ausländischer Truppen vorsieht. Lipsch: „Afghanistan ist zwischen Hoffen und Bangen. Was dieses Abkommen langfristig bedeutet, lässt sich nicht voraussagen.“ Viel werde davon abhängen, ob es überhaupt zu innerafghanischen Gesprächen zwischen der Regierung und den Taliban kommt. Da die Taliban fast 50 Prozent des Landes unter ihrer Kontrolle haben, sei die Machtfrage völlig offen. Wie instabil die Lage ist, zeigt der neuerliche Anschlag in Kabul am 6. März mit über 30 Toten.
„Solange die Machtverhältnisse in Afghanistan nicht geklärt sind und die Lage weiter unsicher ist, sollten auch die Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt werden“, sagt Lipsch weiter.

Afghanische Geflüchtete integrieren
Hessen kann auf Abschiebungen nach Afghanistan verzichten. Schon jetzt ermöglicht das Hessische Innenministerium längerfristige Duldungen für ausreisepflichtige Afghanen. Es ist zu begrüßen, dass Hessen den Weg für längerfristige Duldungen freigemacht hat. Diese sollten für 18 Monate ausgestellt werden. Ein solch deutliches Zeichen fördert die Integrationsbemühungen aller Seiten und verbessert die Arbeits- und Ausbildungssituation dieser Gruppe. Darüber hinaus sollten afghanische Geflüchtete – neben anderen Flüchtlingsgruppen – zügig aus der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung auf die Kommunen verteilt werden. „Es ist an der Zeit, afghanischen Geflüchteten zu zeigen, dass sie willkommen sind und ihre Potentiale hier einbringen können, anstatt durch monatliche Abschiebungen Verunsicherung zu verbreiten“, sagt Lipsch.

Ansprechpartner
Pfarrer Andreas Lipsch*
Diakonie Hessen
Leiter Abteilung Flucht, Interkulturelle Arbeit, Migration
Interkultureller Beauftragter der
Evangelische Kirche in Hessen und Nassau
Andreas.lipsch@diakonie-hessen.de
069-7947-6226

HINTERGRUND

Abschiebeflüge nach Afghanistan

Seit Dezember 2016 wurden bislang insgesamt 868 afghanische Männer aus Deutschland abgeschoben. Auf den monatlichen Flügen waren im Januar auch drei Personen aus Hessen. Auf dem Flug im Februar 2020 waren es zwei. Ob sie in die Kategorie der Straftäter oder Gefährder gehörten, die nach Angaben des Hessischen Innenministeriums vorrangig abgeschoben werden, ist der Diakonie bisher nicht bekannt.

Gemeinsames Engagement für Geflüchtete: Onlineportal Menschen-wie-wir.de
www.menschen-wie-wir.de ist das gemeinsame Onlineportal der Diakonie Hessen, der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau und der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck im Bereich der Hilfe für geflohene Menschen. Ehren- und Hauptamtliche in Hessen und Rheinland-Pfalz sowie alle an der Flüchtlingsthematik Interessierten finden dort nützliche Informationen für die praktische Arbeit sowie Service-Infos und Materialien zu unterschiedlichsten Themenfeldern. Darüber hinaus bietet die Seite Informationen zur Finanzierung von Projekten, evangelische Standpunkte zu Flucht und Migration, einen hessenweiten Veranstaltungskalender mit Fortbildungsangeboten und Fachtagungen sowie einen Überblick über Flüchtlingsinitiativen und Kontaktadressen in Diakonie und Kirche.