September 2017

Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Lage in Afghanistan zu unsicher / Rückkehrberatung für afghanische Geflüchtete beenden


Entgegen der ursprünglichen Ankündigung in den Medien wurden am Dienstag keine Flüchtlinge aus Hessen mit dem Sammelabschiebungsflieger von Düsseldorf nach Afghanistan abgeschoben. Auch das Land Rheinland-Pfalz hat sich nicht beteiligt. Horst Rühl, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Hessen, bestärkt beide Landesregierungen, diese Praxis beizubehalten:

„Afghanistan ist nicht sicher. Wir begrüßen die Entscheidungen aus Hessen und Rheinland-Pfalz, sich nicht an der Sammelabschiebung vom Flughafen Düsseldorf zu beteiligen. Eine Abschiebung von geflüchteten Menschen nach Afghanistan ist zurzeit nicht zu verantworten. Wir fordern daher einen generellen Abschiebungsstopp in diese Krisenregion. Gleichzeitig kritisieren wir, dass Mitarbeitende hessischer Regierungspräsidien und einiger rheinland-pfälzischer Ausländerbehörden immer wieder Flüchtlinge aus Afghanistan unter Ausreisedruck setzen und sie zur so genannten „freiwilligen Rückkehr“ auffordern. Dies muss endlich aufhören. Die landespolitisch Verantwortlichen sollten sich vielmehr auf Bundesebene dafür einsetzen, dass auch afghanische Geflüchtete an Integrationskursen teilnehmen können. Denn wer Deutsch spricht, integriert sich leichter. Schon jetzt ist absehbar, dass viele afghanische Flüchtlinge hier bleiben werden. Viele sind motiviert und integrationswillig. Dies sollte gefördert werden, anstatt sie durch Sammelabschiebungen und flächendeckende Rückkehrberatung zu verunsichern.“

Hintergrund: Sicherheitslage in Afghanistan

Die Diakonie Hessen stuft die Sicherheitslage in Afghanistan als extrem unsicher ein. Die anhaltenden Kampfhandlungen zwischen nationalen Sicherheitskräften und den Taliban sowie anderer Gruppierungen haben zu teilweise massiven Flüchtlingsbewegungen in 30 von 34 afghanischen Provinzen geführt. Dies berichtet das Bundeswehr-Journal am 30. August.
Ein weiterer Hinweis auf die prekäre Sicherheitslage sind hohe Flüchtlingszahlen innerhalb Afghanistans. Nach Angaben des UN-Büros zur Koordinierung humanitärer Hilfe (OCHA) sind allein im Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2017 und dem 22. August 2017 insgesamt 212.439 Menschen in Afghanistan aus ihren Dörfern und Städten wegen anhaltender Kämpfe zwischen Regierungssoldaten und Aufständischen geflohen.
Wie unsicher die Lage in Afghanistan ist, leitet die Diakonie auch aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums ab. Die Bundestagsabgeordnete der GRÜNEN, Luise Amtsberg, hatte kürzlich bezüglich der Mitarbeitenden der Bundespolizei, die die Abschiebungsflüge begleiten, gefragt, wie denn deren Sicherheit garantiert werden könne. Daraufhin hat das Innenministerium am 22. August 2017 folgendes geantwortet:
„Für den Vollzug der Rückführung hat die Bundespolizei Flugverbindungen gewählt, die nur einen kurzen Aufenthalt am Flughafen Kabul erforderlich machen. Weder ist eine Übernachtung noch ein Verlassen des Flughafengebäudes erforderlich.“ Offensichtlich, so die Schlussfolgerung der Diakonie Hessen, hat auch das Innenministerium wenig Vertrauen in die Sicherheitslage in Kabul.

Onlineportal „Menschen wie wir“

www.menschen-wie-wir.de ist das gemeinsame Onlineportal der Diakonie Hessen, der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau und der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck im Bereich der Hilfe für geflohene Menschen. Ehren- und Hauptamtliche in Hessen und Rheinland-Pfalz sowie alle an der Flüchtlingsthematik Interessierten finden dort nützliche Informationen für die praktische Arbeit sowie Service-Infos und Materialien zu unterschiedlichsten Themenfeldern. Darüber hinaus bietet die Seite Informationen zur Finanzierung von Projekten, evangelische Standpunkte zu Flucht und Migration, einen hessenweiten Veranstaltungskalender mit Fortbildungsangeboten und Fachtagungen sowie einen Überblick über Flüchtlingsinitiativen und Kontaktadressen in Diakonie und Kirche.