August 2020

#offengeht – Organisationen resümieren: Flüchtlingsaufnahme seit 2015 eine Erfolgsgeschichte!

Diakonie Hessen: Landesaufnahmeprogramme jetzt starten!


Die Diakonie Hessen zieht zusammen mit dem Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz und PRO ASYL fünf Jahre nach dem „Sommer der Flucht“ Bilanz. „Wir stellen fest: Die Aufnahme von fast 900.000 Geflüchteten im Jahr 2015 ist aufs Ganze gesehen eine Erfolgsgeschichte“, resümiert Carsten Tag, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Hessen. Die drei Organisationen fordern, dass Deutschland auch jetzt eine erhebliche Zahl von Flüchtlingen in Not aufnimmt.

Die 2015 nach Deutschland geflüchteten Menschen hätten dieses Land zum Positiven verändert: Viele von ihnen seien zu Freund*innen, Nachbar*innen, Kolleg*innen, Mitschüler*innen, Kommiliton*innen und Mannschaftskamerad*innen geworden. Zu Mitbürger*innen, die Deutschland gegen alle Widerstände vielfältiger, bunter, jünger und leistungsfähiger machen.

#offengeht
Fast fünf Jahre nach dem „Wir schaffen das“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel lehre die Erfahrung ein weiteres Mal: „#offengeht“. Unter diesem Titel haben die drei Organisationen eine Erklärung veröffentlicht, die von zahlreichen namhaften gesellschaftlichen Organisationen in ganz Deutschland getragen wird. Sie erinnert daran, dass die Untergangs- und Schreckensszenarien, die die Aufnahme von Migrant*innen und Flüchtlingen regelmäßig begleiten, ebenso regelmäßig widerlegt werden – dank der Menschen, die kamen und dank der Menschen, die sich für sie eingesetzt haben. Diese Erfolgsgeschichten hätten viel dazu beigetragen, dass Deutschland heute zu einem der reichsten, sichersten und vielfältigsten Länder der Welt geworden ist.
„#offengeht muss auch in Zukunft unser Leitmotiv sein“, ist Carsten Tag überzeugt, „im eigenen Interesse und im Interesse der Humanität: Deutschland hat gegenwärtig freie Aufnahmekapazitäten.“ Viele Flüchtlingsunterkünfte in den Kommunen stünden leer oder könnten kurzfristig reaktiviert werden, die Bereitschaft zu Unterstützung und Engagement bei Haupt- und Ehrenamtlichen sei ungebrochen. Gleichzeitig verzweifelten Flüchtlinge in Elendslagern auf den griechischen Inseln, auf der Balkanroute und vor den Toren Europas in Libyen, im Libanon oder der Türkei.

Aufnahmeprogramme von Bund und Ländern sind notwendig
Carsten Tag: „Bundeseinheitliche Aufnahmeprogramme sind deshalb dringend notwendig. Dass das BMI jedoch trotz der erklärten Aufnahmebereitschaft von Bundesländern und Kommunen nur eine geringe Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland signalisiert, ist beschämend. Aufgrund der Verweigerungshaltung sollten jetzt die Länder ihre Kompetenz zur Aufnahme aus humanitären Gründen nutzen.“
Mit Blick auf die Landesregierungen in Hessen und Rheinland-Pfalz erinnert die Diakonie Hessen an die Forderung, die sie seit Monaten zusammen mit mehr als 140 weiteren Organisationen und Oberbürgermeistern aufnahmebereiter Kommunen wiederholen:

  • Schaffen Sie mit einem dauerhaften Landesaufnahmeprogramm sichere und legale Zugangswege und eine Lebensperspektive für jährlich mindestens 1.500 besonders verletzliche Flüchtlinge aus Flüchtlingslagern!
  • Ermöglichen Sie, dass Menschen aus den griechischen Flüchtlingslagern, die familiäre Beziehungen in Hessen haben, kurzfristig aufgenommen werden!
  • Setzen Sie alle Hebel in Bewegung, damit die Bundesregierung endlich ein dauerhaftes Aufnahmeprogramm auflegt und zwar für im Mittelmeer aus Seenot gerettete Personen, für allein reisende Kinder und kranke Kinder mit ihren Familien in griechischen Flüchtlingslagern. Setzen Sie ein Zeichen, indem Sie der Bundesregierung zusagen, im Rahmen eines solchen Programms pro Jahr mindestens 300 Flüchtlinge mehr aufzunehmen, als Sie es nach dem innerdeutschen Verteilmechanismus eigentlich müssen.