Dezember 2019

15 Jahre Hartz IV: Diakonie Hessen fordert verbesserte Grundsicherung



Auf die unterschiedliche Auslegung zu 15 Jahren Hartz IV macht die Diakonie Hessen aufmerksam. So sagt Vorstand Wilfried Knapp mit Blick auf den vom Paritätischen Wohlfahrtsverband am Donnerstag vorgestellten Armutsbericht und einer am gleichen Tag veröffentlichten Pressemitteilung der hessischen CDU zum selben Thema: „Zweifelsohne stimmt die Beobachtung, dass die Armut in Hessen gestiegen ist. Die gestiegenen Armutsquoten in Hessen sind uns seit der Veröffentlichung der Zahlen im Sommer dieses Jahres bekannt. Wir wissen, dass in Hessen immer mehr Menschen von Armut und damit von sozialer Ausgrenzung betroffen sind. Tagtäglich haben unsere diakonischen Einrichtungen mit Familien, Alleinerziehenden, Erwerbslosen und Menschen mit Migrationsgeschichte zu tun.“

Praktische Hilfe allein nicht ausreichend

Die praktische Hilfe, die von der Diakonie angeboten werde, sei unbedingt nötig - auch im Sinne einer Hilfe zur Selbsthilfe -, sie sei aber alleine nicht ausreichend. Knapp: „Statt Berichte zu verfassen, die zeigen, wie die Lage im Land immer schlimmer wird, konzentrieren wir uns auf konkrete Probleme und deren Ansätze zur Verbesserung.“ Mit der letzten Veröffentlichung des Verbandes zu Kinder- und Jugendrechten hat die Diakonie Hessen sowohl auf die gestiegene Armut bei Kindern und Jugendlichen reagiert als auch auf weitere Rechtsverletzungen hingewiesen. „Wir haben gezeigt, was getan werden muss, um Mangellagen zu beseitigen und Rechte durchzusetzen. So sollten zum Beispiel die Regelsätze für Kinder und Jugendliche neu berechnet und eine einheitliche Kindergrundsicherung eingeführt werden,“ sagt Knapp abschließend.

Immer mehr Menschen arbeiten, sind aber trotzdem von Armut betroffen

Mit Blick auf die Grundsicherung in Deutschland ergänzte Dr. Felix Blaser, Referent für Armutspolitik bei der Diakonie Hessen: „Die Beobachtung der CDU, dass die Arbeitslosigkeit zuletzt immer mehr gesunken ist, ist treffend. Sie lässt aber außen vor, wie stark in der Vergangenheit der Sektor der sogenannten atypischen Beschäftigung gewachsen ist. Was die Analyse der CDU nicht sagt, aber die Erhebungen der amtlichen Sozialberichterstattung zur Armutsquote deutlich machen, ist: Immer mehr Menschen arbeiten und sind trotzdem von Armut betroffen.“ Dieser Zusammenhang sei mit der Grundidee sozialer Marktwirtschaft nicht zu verbinden. Arbeit müsse sich lohnen und dürfe nicht zu einer Armutslage und zu sozialem Ausschluss führen. „Hier ist die Politik gefragt. Es liegt in ihrer Verantwortung, das soziokulturelle Existenzminimum der Bürgerinnen und Bürger zu sichern.“

Zwei Aussagen an einem Tag

Nach Aussage der Paritäter ist die Armutsquote in Hessen zuletzt deutlich gestiegen. Sie liegt demnach mit 15,8 Prozent über dem Bundesdurchschnitt. Zeitgleich gab die CDU unter der Überschrift “15 Jahre Hartz IV“ in einer Pressemitteilung bekannt, dass es in Deutschland „noch nie ein besseres System der Grundsicherung“ gegeben hätte, als das jetzige. Es hätte dazu geführt, dass sich viele Regionen der Vollbeschäftigung annähern würden.
 

Hintergrund Diakonie Hessen

Die Diakonie Hessen ist 2013 aus der Fusion des Diakonischen Werks in Hessen und Nassau und des Diakonischen Werks in Kurhessen-Waldeck hervorgegangen. Sie ist Mitglieder- und Trägerverband für das evangelische Sozial- und Gesundheitswesen auf dem Gebiet der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) und der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck (EKKW). Die Diakonie Hessen ist als Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen, Rheinland-Pfalz und im thüringischen Schmalkalden tätig. Als Träger diakonischer Arbeit beschäftigt die Diakonie Hessen in den Landesgeschäftsstellen in Frankfurt und Kassel, im Evangelischen Fröbelseminar in Kassel, in den Evangelischen Freiwilligendiensten sowie in 17 regionalen Diakonischen Werken in Hessen und Nassau 1.698* Mitarbeitende. Dazu kommen 664 Freiwillige, die sich in einem Sozialen Jahr oder Bundesfreiwilligendienst einbringen. Als Mitgliederverband gehören der Diakonie Hessen zurzeit 446 Rechtsträger an. Dabei handelt es sich um 366 Vereine, Stiftungen und gemeinnützige Gesellschaften sowie die 31 Dekanate der EKHN, 20 Kirchenkreise der EKKW und 29 kirchlichen Zweckverbände. Insgesamt bietet die Diakonie Hessen so etwa 1490 Angebote für die Pflege, Betreuung und Beratung sowie für die Aus-, Fort- und Weiterbildung in den Bereichen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, in der Alten- und Krankenhilfe, Behinderten-, Eingliederungs- und Suchthilfe, Migrations- und Flüchtlingsberatung sowie in der Beratung von Menschen in besonderen sozialen Situationen an. Die Diakonie Hessen und ihre Mitglieder beschäftigen zusammen rund 42.000 Mitarbeitende und erwirtschafteten im Geschäftsjahr 2018 einen Gesamtumsatz von knapp zwei Milliarden Euro.