Die aktuelle Energiepreiskrise ist eine enorme Belastung, welche die Gesellschaft, die Privatpersonen, Unternehmen und auch die Sozialwirtschaft gleichermaßen betrifft. Große Sorgen macht sich die Diakonie Hessen insbesondere hinsichtlich der Situation der sozialen Einrichtungen. „Soziale Einrichtungen, die nach Corona bereits stark belastet sind, können durch die massiven Preissteigerungen in Liquiditätsprobleme kommen, die sie nicht aus eigenen Mittel ausgleichen können. Dies kann zu Insolvenzen führen,“ erläutert Sonja Driebold, Leiterin der Abteilung Gesundheit, Alter, Pflege der Diakonie Hessen. „Deshalb fordern wir die Umsetzung des Schutzschirms für Pflegeeinrichtungen, damit diese das Angebot aufrechterhalten können und Menschen nicht unversorgt bleiben“, so Driebold.
„Im Gegensatz zur Privatwirtschaft können gemeinnützige Einrichtungen in der Sozialwirtschaft keine vergleichbaren Rücklagen aufbauen, auf die in Krisenzeiten zurückgegriffen werden kann“, sagt Achim Snethlage, Teamleiter in der Abteilung Wirtschaft der Diakonie Hessen. Die Kostensteigerungen lassen sich auch nicht einfach durch Erhöhung der Preise an die Bewohnenden und Klientinnen und Klienten weitergeben, da die Entgelte in einem aufwändigen Verfahren mit Kostenträgern verhandelt werden müssen. Wenn es zu Teilen gelingt, dauert es lange und geht am Ende doch zu Lasten der pflegebedürftigen Menschen, von denen viele in die Sozialhilfe fallen. Es ist eine Welle von Hilfsanträgen an die Sozialämter zu erwarten, deren Kassen bekanntlich jetzt schon durch Corona über die Maßen strapaziert sind. Alle diese Verfahren benötigen Zeit. Für viele Einrichtungen stellt sich jedoch die Frage, ob die Liquidität ausreicht, um die langen Verfahren wirtschaftlich durchzustehen.
„Weitere Preissteigerungen im Alltag wie bei Lebensmitteln, anderen Verbrauchsgütern oder tarifliche Steigerungen sind zu verzeichnen. Dies zeigt sich in der Inflationsrate, die im September bei 9,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat liegt und damit den Kostendruck in den Einrichtungen noch weiter erhöht“, so Snethlage.
Wir brauchen einen Rettungsschirm für Pflegeeinrichtungen
„Wir begrüßen grundsätzlich den Vorstoß der hessischen Landesregierung wie auch der Bundesregierung zur finanziellen Entlastung in Not geratener Einrichtungen über den „Abwehrschirm“ und einen Gas- und Strompreisdeckel. Damit ist ein wichtiger Schritt getan, um die Versorgung sicherzustellen. Allerdings wissen wir noch nicht, wie die Maßnahmen im Einzelnen aussehen werden“, so Hannelore Rexroth, Geschäftsführerin Agaplesion Markus Diakonie gGmbH und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Ev. Altenhilfe und Pflege der Diakonie Hessen (AGEAP).
Die Empfehlung eines Hilfsfonds für soziale Dienstleister durch die Expertinnen-Kommission Gas und Erdwärme geht daher in die richtige Richtung. Die Facharbeitsgemeinschaften der Diakonie Hessen aus dem Bereich der Altenhilfe, fordern deshalb gemeinsam mit dem Landesverband Diakonie Hessen den empfohlenen Hilfsfonds für soziale Einrichtungen tatsächlich umzusetzen, damit diese das Angebot aufrechterhalten können und Menschen nicht unversorgt bleiben.
„In Zeiten von Corona haben wir gelernt, welche Bedeutung Pflegeeinrichtungen für die Gesellschaft haben. Deswegen fordern wir: Machen Sie sich auf Landes- und Bundesebene stark für die Pflege in Hessen!“, so Driebold und Rexroth abschließend.
Land Hessen muss in Energieeffizienz investieren
Auch das Land Hessen sei hier gefordert, so Driebold. „Den Einrichtungen muss einerseits die grundlegende Möglichkeit gegeben werden, eine auskömmliche Refinanzierung ihrer Baukosten über die Investitionssätze zu erreichen. Bisher besteht aufgrund der oft unzureichenden Höhe der Sätze ein enormer Investitionsstau. Zusätzlich darf aber auch die energetische Sanierung nicht vergessen werden. Viele Einrichtungen machen sich auf den Weg, aber auch hier ist eine auskömmliche Refinanzierung über entsprechende Investitionssätze oft nicht gesichert. Das Land Hessen kann vorangehen und gemeinsam mit den Einrichtungen in klimaschützende Maßnahmen investieren“, so die Teamleiterin.