Am Samstag, den 20. Februar ist es wieder soweit:
Der Deutsche Bundestag tritt zu einer Gedenkstunde zusammen, das Bundeskabinett wird vollzählig Platz nehmen. Der Bundespräsident wird sich auf der Besuchertribüne niederlassen. Ein Quintett wird klassische Musik geben. Dieses Jahr wird zum ersten Mal Stefan Weiler mit Menschen aus seinem Kunstprojekt „Deutsche Winterreise“ mit wohnungslosen Menschen aus Berlin zu Wort kommen. Hier vorab ein erster Eindruck: https://www.speaklow.de/wp-content/uploads/2019/02/Hoerprobe_Weiller_Winterreise.mp3
Im Plenarsaal des Europaparlaments in Straßburg werden dies Mal am 20. Februar Vertreter:innen der europäischen Sektion „Prevention of homelesness“ zur außerordentlichen Zusammenkunft des Parlaments ans Redepult bzw. vor die Abgeordneten treten.
Bei den Vereinten Nationen in New York gehört der Welttag der Sozialen Gerechtigkeit seit 1979 zum festen Bestandteil des politischen Jahreslaufs. Die diesjährige Kampagne des world day of social justice beschäftigt sich insbesondere mit Ungleichheit von sozialen Barrieren bei Fragen von Geschlecht, Alter und Ethnie., aber auch mit Fragen nach gerechter Arbeit:
So heißt es in der Erklärung der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über soziale Gerechtigkeit für eine faire Globalisierung:
„Wir unterstützen mit Nachdruck eine faire Globalisierung und beschließen, das Ziel der produktiven Vollbeschäftigung und einer menschenwürdigen Arbeit für alle, namentlich für Frauen und junge Menschen, zu einem zentralen Ziel unserer einschlägigen nationalen und internationalen Politiken sowie nationalen Entwicklungsstrategien zu machen“.
Diese Erklärung wurde 2008 von 182 Mitgliedsstaaten, sowie von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden verabschiedet.
Zurück nach Deutschland: Bisher wird Soziale Gerechtigkeit in Art 20 Abs. 1 Grundgesetz als „Sozialstaatsprinzip“ bezeichnet. Nun gibt es ein breites außerparlamentarisches Bündnis, welches „Soziale Gerechtigkeit“ stärker im Grundgesetz konkretisieren will: Neben den Wohlfahrtsverbänden haben sich der DGB, die Deutsche Bischofskonferenz und die EKD, der NABU und die Deutsche Umwelthilfe zusammengeschlossen, um ein Gesetzgebungsverfahren in Gang zu bringen.
Was machen Sie am 20. Februar 2021?
Hier noch einige Erläuterungen:
Vielleicht waren Sie beim Lesen bis hierher teilweise unsicher, zurecht! Das meiste davon ist leider frei erfunden:
Im Parlamentskalender des Deutschen Bundestags sucht man den Welttag vergeblich, vgl. https://www.bundestag.de/sitzungskalender!
Der Verweis auf das Grundgesetz stimmt, aber ein solches Bündnis gibt es bisher nicht.
Sollten Sie am 20.02. zufällig in Straßburg sein: Machen Sie sich nicht auf den Weg ins Europaparlament. Auch die europäische Sektion „Prevention of homelesness“ entspringt meiner Phantasie.
Bei den Vereinten Nationen existiert der world day of social justice erst seit 2009.
Und zum Schluss: Die „Erklärung über soziale Gerechtigkeit für eine faire Globalisierung“ der IAO aus 2008 ist – man glaubt es kaum- nicht erfunden:
https://www.ilo.org/berlin/publikationen-und-forschung/schlüsseldokumente/WCMS_100192/lang--de/index.htm