Rückführungen in den Iran unverzüglich stoppen

Der Evangelische Regionalverband Frankfurt und Offenbach und die Diakonie Hessen begrüßen, dass das Land Hessen an seinem Stopp von Abschiebungen in den Iran festhält. Angesichts der dramatischen Lage im Iran ist dies ein wichtiges und notwendiges Signal.

„Gleichzeitig befinden sich derzeit vier iranische Geflüchtete mit Rückführungsbescheiden in der Außenstelle der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung am Frankfurter Flughafen in einer extrem prekären Situation. Für diese Fälle besteht keine Zuständigkeit des Landes Hessen“, erklärt Diakoniepfarrer Markus Eisele, Theologischer Geschäftsführer des Evangelischen Regionalverbandes Frankfurt und Offenbach. 

„Gerade deshalb braucht es jetzt eine Entscheidung auf Bundesebene. Wir fordern den Bund und insbesondere Bundesinnenminister Alexander Dobrindt auf, Rückführungen in den Iran auch in diesen Fällen unverzüglich zu stoppen“, sagt Carsten Tag, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Hessen.

Zum Hintergrund: In der Außenstelle der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung am Frankfurter Flughafen wird das verkürzte Asylverfahren angewandt. Schutzsuchende aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten oder ohne gültige Einreisedokumente, die direkt am Flughafen einen Asylantrag stellen, dürfen nicht in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und werden in einer Unterkunft im Transitbereich untergebracht. Der Antrag wird innerhalb weniger Tage geprüft. Wird er als offensichtlich unbegründet abgelehnt, dürfen die Betroffenen nicht einreisen und werden unmittelbar zurückgeführt, insofern ein Gericht nicht anders entscheidet.