Wir zitieren die Pressemitteilung der Diakonie Deutschland:
Berlin, 22. April 2020 - Die früheren Mitglieder der Pflegekommission empfehlen der Bundesregierung Sonderprämien für Mitarbeitende in der Pflege für deren besonderen Einsatz in der Corona Krise. Dazu erklären Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland, und der Hauptgeschäftsführer des Verbandes diakonischer Dienstgeber in Deutschland e.V. (VdDD), Ingo Dreyer:
"Wir begrüßen die Empfehlung der ehemaligen Pflegekommission, Prämien für die in der Corona-Krise besonders belasteten Mitarbeitenden in der Pflege zu zahlen."
Loheide erklärt: "Solche einmaligen Prämien von 500 Euro bis 1.500 Euro unterstreichen die in der Krise noch einmal deutlich gewordene große Bedeutung guter Pflege für unsere gesamte Gesellschaft. Diese Wertschätzung muss sich möglichst bald auch in besseren Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte niederschlagen, für die sich die Diakonie schon lange einsetzt. Eine Einmalzahlung in der Corona-Krise reicht nicht aus."
Die jetzt vorgeschlagenen Prämien sollten besonders den Beschäftigten im Pflegebereich zugute kommen, die im direkten Kontakt mit Menschen arbeiten und
Quarantäne- und Isolationsvorschriften umsetzen müssen. Gedacht wird an eine bundeseinheitliche steuer- und sozialversicherungsfreie Sonderzahlung, die in Abhängigkeit von der Belastung und den gesundheitlichen Risiken 500 Euro, 1.000 Euro oder 1.500 Euro betragen soll; für Auszubildende sind 900 Euro vorgesehen.
Dabei sollen nicht nur Pflegekräfte, sondern auch andere Berufsgruppen berücksichtigt werden, die im Pflegebereich arbeiten, zum Beispiel in der Hauswirtschaft.
Die Diakonie weist nachdrücklich darauf hin, dass auch in anderen sensiblen Bereichen wie der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen vergleichbare Corona-Belastungen und -Risiken wie in der Pflege bestehen. Loheide dazu: "Wir fordern die Bundesregierung auf, ähnliche Modelle wie für die Pflege auch für andere Berufsgruppen zu suchen, die besonders von der Corona-Krise betroffen sind."
Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes diakonischer Dienstgeber in Deutschland e.V. (VdDD), Ingo Dreyer, unterstreicht: "Die Pflege-Prämie wäre ein erster wichtiger Schritt, gute Pflege braucht aber auch dauerhaft eine bessere finanzielle Basis und deshalb eine Reform des gesamten Systems der Pflegeversicherung. Diese Reform muss trotz Corona-Krise jetzt zügig angegangen werden. Bei der Neubewertung der politischen Prioritäten nach der Krise brauchen wir eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, was uns allen die von vielen endlich als systemrelevant erkannten Berufe künftig wert sind."
Loheide zeigt sich zudem erfreut, dass die gefundene Prämien-Lösung keine Belastung der pflegebedürftigen Menschen oder ihrer Angehörigen nach sich ziehen würde: "Die Finanzierung muss maßgeblich aus Steuermitteln erfolgen, weil es sich bei der Pflege um eine Solidarleistung für die gesamte Gesellschaft handelt." Auch die Einrichtungsträger, die finanziell bereits stark unter der Krise leiden, würden nicht belastet, weil die Zahlungen erst geleistet werden sollen, wenn die Bundesregierung das Prämien-Geld tatsächlich bereitgestellt hat.
Die Prämie soll bis zum 31. Dezember 2020 direkt ohne weitere arbeitsrechtliche Regelungen gezahlt werden, um sicherzustellen, dass alle Bezieher einer Prämie diese steuer- und abgabenfrei erhalten.