Der Entwurf zum Pflegebonusgesetz sieht eine einmalige Auszahlung von Prämien an eine bestimmte Gruppe von Pflegenden in den Krankenhäusern und Langzeitpflegeeinrichtungen vor.
Aus dem Bundeshaushalt werden insgesamt eine Milliarde Euro für Prämienzahlungen zur Verfügung gestellt. Dabei werden 500 Millionen Euro für Prämienzahlungen im Krankenhausbereich verwendet und weitere 500 Millionen Euro werden für Prämienzahlungen im Bereich der Langzeitpflege eingesetzt.
Die Diakonie Deutschland begrüßt grundsätzlich Maßnahmen, die zur Aufwertung und Wertschätzung der Mitarbeitenden in der Pflege führen. Dazu gehören auch Bonuszahlungen für besondere Leistungen oder Anstrengungen. Die Covid-19-Pandemie gehörte zu den größten Anstrengungen, die das deutsche Gesundheits- und Pflegesystem je stemmen musste. Die Pflegekräfte waren zwei Jahre im Dauereinsatz, viele von ihnen haben sich durch ihre Arbeit selbst mit dem Virus infiziert, sind von Langzeitfolgen betroffen oder haben Familien und Freunde angesteckt. Auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in anderen sozialen Berufen, wie beispielsweise in der Eingliederungshilfe, der Obdachlosenhilfe oder der Jugendhilfe, waren diesen Belastungen ausgesetzt.
Die Diakonie Deutschland begrüßt die Bonuszahlungen an die Pflegenden. Die Diakonie Deutschland macht dazu deutlich, dass sie weder die Summe der Bonuszahlungen noch die Art und Weise der Verteilung als ausreichend und fair bewertet. Folgende Punkte kritisiert die Diakonie Deutschland besonders:
- In den Krankenhäusern wird der Bonus nur an Pflegefachkräfte ausgezahlt, alle anderen Berufsgruppen, die ebenfalls einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind, wie beispielsweise Therapeutinnen und Therapeuten oder auch Reinigungskräfte, gehen leer aus. Das ist nicht nachvollziehbar und im höchsten Maß ungerecht.
- In den Pflegeeinrichtungen werden zwar alle Mitarbeitenden bei den Bonuszahlungen berücksichtigt, dafür sind die auszuzahlenden Summen teilweise beschämend klein. Die Schere zwischen Mitarbeitenden im Krankenhaus und in der Langzeitpflege wird damit verstärkt. Während die eine Pflegefachkraft 2500 Euro erhält, bekommt die andere maximal 550 Euro.
- Der bürokratische Aufwand, der von den Verwaltungen der Einrichtungen unentgeltlich übernommen werden muss, steht in keinem Verhältnis zum Nutzen der Bonuszahlungen. Keine Pflegekraft wird aufgrund dieser Einmalzahlungen in ihrem Beruf bleiben.
- Grundsätzlich braucht es keine einmaligen unfairen Auszahlungen, sondern eine grundsätzliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Gehälter in den Pflegeberufen. Die Diakonie Deutschland fordert das schon lange und wird sich weiter dafür einsetzen.
Anlage: Stellungnahme
Ansprechpartnerin Diakonie Hessen: Sonja Driebold